Filmthema

Fremde aus dem Land

Überfremdungs- bis Durchsetzungsinitiative

Die Schweiz hat seit jeher ein zwiespältiges Verhältnis zum Fremden. Sie sieht es als «noble Pflicht» an, Asylsuchende aufzunehmen. Gleichzeitig ist sie auf günstige Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. So ist es heute, und so war es auch damals in den 60er-Jahren, in denen tausende Italiener und Spanier als Saisoniers sich in die Schweiz aufmachten. Das Ziel war seit jeher, den Anteil der ausländischen Bevölkerung in der Schweiz einzudämmen. Der erste grosse Versuch dieser Art war die sogenannte «Schwarzenbach-Initiative». Diese verlangte eine Begrenzung der Ausländerzahl auf 10% der Gesamtbevölkerung. 1970 kam sie vors Volk und erhielt bei einer Rekordstimmbeteiligung von 74% einen Ja-Stimmen-Anteil von 46%, was europaweit ein enormes Echo auslöste.

In den letzten zwanzig Jahren wurde die Ausländerdebatte hauptsächlich von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) geschürt. Diese konnte in den letzten Jahren drei wichtige Siege erringen: Die Annahme der Initiative «gegen den Bau von Minaretten» (2009) sowie der Initiative über die «Ausschaffung krimineller Ausländer» (2010). 2014 stimmte die Schweizer Bevölkerung zudem für die Masseneinwanderungsinitiative.

Die letzte grosse Initiative der SVP war die «Durchsetzungsinitiative». Diese beabsichtigte eine wort- und sinngetreue Umsetzung der zuvor angenommenen Ausschaffungsinitiative, sowie eine Erweiterung der Delikte, die zu einer direkten Ausweisung führen sollten. Laut Initianten erfüllte die vom Schweizer Parlament verabschiedete Umsetzungsvorlage die ursprünglichen Anforderungen der angenommenen Ausschaffungsinitiative nicht - vor allem wegen der Härtefallklausel. Die Initiative wurde klar mit 58.9 % Nein-Stimmen abgewiesen. Durch die Verhinderung dieser Initiative ging bei vielen Schweizern vergessen, dass die Ausschaffungsinitiative selber dennoch in Kraft getreten ist und zu einer radikaleren Politik gegen straffällige Ausländer geführt hat.

Laut dem Berner Anwalt und Professor für Migrationsrecht Alberto Achermann steht die Schweiz mit ihrer Praxis im Umgang mit Secondos im internationalen Vergleich alleine da. So sagte Achermann in einem Interview mit der WOZ: «Wenn ich die Frage an ausländische Kollegen stelle, wie denn bei ihnen Secondos beurteilt werden, herrscht ungläubiges Staunen, weil diese meist nicht als Ausländerinnen oder Ausländer gelten: In Deutschland werden sie – mit gewissen Einschränkungen – automatisch eingebürgert. In Österreich wurde eine Limite beschlossen, dass unter keinen Umständen weggewiesen werden darf, wer im Alter von unter fünf Jahren eingereist ist». Das heisst konkret, dass keiner der drei Protagonisten von «ARADA» etwa in Deutschland oder Österreich hätte ausgewiesen werden können. Die Schweiz ist somit ein Spezialfall, da zum einen rigide gegen straffällige Ausländer vorgegangen wird, und man zum anderen im internationalen Vergleich als Secondo viel geringere Chancen auf eine Einbürgerung hat.

Heimweh – Die Schweizer Krankheit

Morbus Helveticus

Heimweh ist die Sehnsucht in der Fremde nach der Heimat. Das Krankheitsbild «Nostalgia» wurde unter diesem Namen im Jahre 1688 von dem Arzt Johannes Hofer in Basel zuerst beschrieben. Man kennt es auch unter der Bezeichnung «Schweizer Krankheit» (lateinisch: morbus helveticus). Dieser Name geht auf die damaligen Schweizer Söldner in fremden Heeren zurück, die unter Heimweh litten. Es handelt sich nach damaligen Vorstellungen um eine durch unbefriedigte Sehnsucht nach der Heimat entstehende Melancholie, die eine Zerrüttung der körperlichen Gesundheit, Entkräftung, Fieber und gar den Tod zur Folge haben soll. In Frankreich soll es etwa den Schweizer Söldner bis über die Mitte des 18. Jahrhunderts hinaus bei Todesstrafe verboten gewesen sein, den Kuhreihen (französisch: Ranz des Vaches), ein bekanntes Hirtenlied der französischen Schweiz, zu singen oder zu pfeifen. Es hiess, dass sich dabei die Schweizer Soldaten des Heimwehs nicht erwehren könnten und der Reihen sie gar zur Fahnenflucht verleiten würde.

Türken und Kurden in der Schweiz

Die Diaspora aus der Türkei stellt die sechstgrösste Migrantengruppe der Schweiz dar. Über 120’000 Menschen türkischer Herkunft leben in der Schweiz. Fast alle haben eine dauerhafte Niederlassungsbewilligung, auch wenn mehr als die Hälfte nur einen türkischen Pass besitzen. Rund 45’000 türkische Einwanderer sind Schweizer geworden.

Die Türkei ist ein Staat mit einer grossen Vielfalt an religiösen, ethnischen und kulturellen Gruppen. Die sunnitischen Muslime bilden die Mehrheit. Diese gesellschaftliche Vielfalt zeigt sich auch bei Migranten aus der Türkei. Die grössten und sichtbarsten Gruppen sind die Türken und Kurden. Nebst der Mehrheit der sunnitischen Muslime gibt es in der Schweiz eine grössere Anzahl von Aleviten. Die meisten Menschen aus der Türkei leben in der Deutschschweiz, vor allem in den Kantonen Zürich, Aargau, Basel-Stadt und Basel-Land. Während etwa im Kanton Aargau vorwiegend Türken mit türkischer Identität wohnhaft sind, leben in der Region Basel vor allem türkische Kurden. Schweizweit wird die Zahl von türkischen Kurden auf 70’000 geschätzt. Allein in Basel-Stadt wohnen 12’000 von ihnen. Proportional leben somit weitaus mehr türkische Kurden in der Schweiz als etwa in Deutschland.